Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und alle Aufträge, die von Rubio Monocoat mit Sitz in der Roeselaarsestraat 535 in 8870 Izegem, Belgien und registriert bei der Crossroads Bank for Enterprises unter der Nummer 0782.268.772 (RPR/RPM Gent, Abteilung Kortrijk) („Verkäufer“) abgegeben bzw. vergeben werden sowie für alle Verträge, die zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossen werden, es sei denn, der Verkäufer hat ausdrücklich schriftlich eine Ausnahme akzeptiert.

2. Durch die Übertragung aller Bestellungen an den Verkäufer erklärt der Kunde, dass er diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollumfänglich zustimmt und auf die Anwendung anderer Allgemeiner Geschäftsbedingungen verzichtet, die daher weder im Zusammenhang mit dem Angebot noch mit dem Verkauf gelten.

3. Sofern nicht anders angegeben, werden Angebote und Rabatte in welcher Weise auch immer unverbindlich seitens des Verkäufers zur Verfügung gestellt, und die angebotenen Preise sind nur gültig, wenn sie vom Auftraggeber innerhalb von acht Tagen akzeptiert werden.

4. Die angegebenen Lieferfristen sind lediglich Richtwerte und verpflichten den Verkäufer unter keinen Umständen. Der Verkäufer kann in keinem Fall für Verzögerungen verantwortlich gemacht werden. Übersteigt die Verzögerung jedoch einen Zeitraum von drei Monaten, kann der Kunde nach förmlicher Mahnung per Einschreiben und bei Abwesenheit einer Vereinbarung über eine verlängerte Lieferzeit grundsätzlich den Vertrag kündigen und die Rückzahlung geleisteter Teilzahlungen verlangen, ohne dass eine Entschädigung fällig ist.

5. Durch den Erhalt der Ware wird diese akzeptiert. Beanstandungen sichtbarer Mängel sind nur zulässig, wenn sie innerhalb von zwei Tagen nach Erhalt der Ware in einem Schreiben dargelegt werden. Beanstandungen und/oder Einsprüche bezüglich Rechnungen bedürfen ebenfalls der Schriftform und müssen innerhalb von drei Tagen nach Erhalt der Rechnung erfolgen. Für verborgene Mängel wird eine Frist von drei Monaten ab Rechnungsdatum gewährt, nach der dieser Anspruch verfällt. Reklamationen sind nur dann zulässig, wenn die in diesem Zeitraum geltend gemachten Reklamationen innerhalb von 48 Stunden nach Entdeckung des Mangels in einer schriftlichen Erklärung per Einschreiben an den Verkäufer aufgeführt werden.

6. Sofern nicht anderweitig schriftlich festgelegt, sind alle Rechnungen zum Zeitpunkt der Lieferung in Izegem zu zahlen. Für bei Fälligkeit nicht beglichene Rechnungen wird automatisch und ohne weitere Mitteilung ein Zinsbetrag in Höhe von 10 % pro Jahr fällig.

7. Wenn der Käufer die Rechnung nicht oder nicht vollständig rechtzeitig bezahlt hat, schuldet er automatisch und ohne weitere Mitteilung pauschalen Schadenersatz in Höhe von 15 Prozent des ausstehenden Betrags. Der pauschale Schadenersatz beträgt immer mindestens 100,00 € (in Worten „einhundert Euro“) pro Rechnung. Die Verbreitung eines Entwurfs oder einer anderen ähnlichen Regelung führt nicht zur Erneuerung der Schuld und berührt die vorliegenden Bedingungen nicht. Keine Beschwerde oder Streitigkeit berechtigt zur Aussetzung von Zahlungen.

8. Infolge des Nichtbegleichens eine Rechnung werden alle anderen Rechnungen sofort fällig, und der Verkäufer ist berechtigt, einen noch nicht erfolgten Verkauf zu stornieren und alle Lieferungen auszusetzen.

9. Die Ware wird ab Werk geliefert. Die Parteien haben ausdrücklich vereinbart, dass die Ware bis zur vollständigen Bezahlung einschließlich sämtlicher Zusatzkosten, z. B. für Zinsen, Auslagen oder Schäden, Eigentum des Verkäufers bleibt. Der Auftraggeber trägt jedoch die Gefahr des Verlustes oder der Zerstörung der Ware ab dem Zeitpunkt der Zustellung der Lieferung. Der Käufer verpflichtet sich, diese Geschäftsbedingungen jedem Beamten vorzulegen, der eine Beschlagnahme zugunsten Dritter von noch nicht vollständig bezahlten Produkten durchführt.

10. Die Haftung des Verkäufers ist in jedem Fall auf den Rechnungswert der verkauften Waren, ohne Mehrwertsteuer und Kosten, beschränkt, zumindest auf den Teil der Bestellung, auf den sich die Haftung bezieht. Nichts in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen schließt eine mögliche Haftung des Verkäufers aus oder beschränkt sie in Bezug auf jegliche Haftung, die nach geltendem Recht nicht beschränkt oder ausgeschlossen werden kann. Der Käufer wird unsere Produkte fachgerecht verwenden.

11. Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nach Möglichkeit so auszulegen, dass sie nach geltendem Recht gültig und durchsetzbar sind. Bestimmungen, die als zu weit greifend angesehen werden könnten, sind nicht nichtig, sondern sollen im gesetzlich zulässigen Umfang so abgeschwächt werden, dass sie dem Zweck der betreffenden Bestimmung oder des betreffenden Teils dieser Geschäftsbedingungen möglichst nahe kommen. Die mögliche Nichtigkeit, Ungültigkeit und/oder Nichtdurchsetzbarkeit einer der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eines Teils davon hat keine Auswirkungen auf die anderen Teile oder die anderen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jede nichtige, ungültige und/oder nicht durchsetzbare Bestimmung oder ein Teil davon wird unverzüglich durch eine Bestimmung oder einen Teil davon ersetzt, die/der mit dem geltenden Recht vereinbar ist und dem am nächsten kommt, was die Parteien in dem betreffenden Teil oder der betreffenden Bestimmung beabsichtigt haben.

12. Im Streitfall sind ausschließlich der Friedensrichter von Izegem oder das Gericht von Kortrijk zuständig, es sei denn, der Verkäufer entscheidet sich, hiervon abzuweichen. Es gilt ausschließlich belgisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts von 1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf („Wiener Übereinkommen“) sowie jedes anderen anwendbaren Rechts oder kollisionsrechtlicher Vorschriften (belgische, ausländische oder internationale), die gegebenenfalls dazu führen würden, dass ein anderes Recht als das belgische Recht anwendbar wäre.

13. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf Niederländisch, Französisch, Englisch, Deutsch, Spanisch, Norwegisch, Schwedisch, Dänisch, Finnisch und Italienisch bereitgestellt. Im Falle einer Streitigkeit über den Inhalt oder die Absicht dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur der niederländischsprachige Text und seine Auslegung nach belgischem Recht verbindlich.

14. Gewerbliche Kunden von Rubio Monocoat dürfen unsere Produkte nur für den Eigenbedarf und nicht für den Weiterverkauf erwerben. Der Weiterverkauf darf nur von autorisierten Händlern durchgeführt werden, die an bestimmte Service- und Verkaufsbedingungen gebunden sind. Die einzige Ausnahme sind Clean & Care Produkte. Gewerbliche Kunden können diese über ihr Ladengeschäft oder nach Genehmigung durch den Rubio-Monocoat-Vertreter in ihrem eigenen Webshop unter Angabe der Identität des Vertreters an ihre bestehenden Kunden weiterverkaufen. Der Verkauf auf anderen Plattformen, Marktplatz-Portalen oder an andere Händler ist nicht gestattet.